Anforderungs-Profil für ein Computerprogramm, welches die maximale Beteiligung von sehr vielen Personen an der Erarbeitung von politischen Lösungen möglich machen soll.

Einsatzgebiet:

Entwurf und Weiterentwicklung von politischen Programmen und Satzungen. Entwurf von Verfassungstexten und von Vorlagen für Volksabstimmungen aller Art.

Definitionen

Hier werden folgende Begriffe jeweils synonym verwendet:

  1. Problemfeld, Themengebiet, Kapitel, Fach- oder Sachgebiet
  2. Nutzer, registrierter Nutzer
  3. Vorschlag, Artikel

Beschreibung

  1. Es muss ohne Aufwand innerhalb des beschlossenen politischen Programms oder einer anderen Vorlage (z.B. Satzung, Grundsatzerklärung) – mit nur einem Mausklick – möglich sein, zu einem Eingabeformular für einen eigenen Vorschlag für dieses politische Problem zu gelangen – auch indem ein bereits bestehender Text abgeändert wird. Dieser Vorschlag soll sofort für alle sichtbar sein.
  2. Unter allen Vorschlägen sollen Nutzer, die sich in einer sicheren Art und Weise als natürliche Personen identifiziert haben, einen auswählen, welcher ihrer Meinung nach am besten zur Lösung des gestellten Problems geeignet ist.
  3. Jeder Nutzer hat genau eine Stimme in einem bestimmten Problemfeld (z.B. „Gesundheitspolitik“). Jeder Mensch darf nur einmal als Nutzer registriert sein und es sind alle Maßregeln zu treffen, damit ein Missbrauch nicht möglich ist.
  4. Jeder Nutzer darf seine Stimme in dem entsprechenden Fachgebiet beliebig oft verschieben, um einen anderen – möglicherweise aktuell und besser formulierten – Vorschlag zu wählen.
  5. Vorschläge, die zu einem bestimmten Zeitpunkt entweder die Stimmenmehrheit oder einen bestimmten in der Satzung festzulegende Stimmenanteil (z.B. 30%) haben, gelten als inhaltliche Anträge an den Parteitag bzw. die Mitgliederversammlung und müssen von dieser behandelt werden.
  6. Die Gliederung des Gesamttextes, z.B. des Parteiprogramms, wird durch alle insgesamt angemeldeten Nutzer festgelegt. Um ein neues Kapitel (=Fachgebiet) einzufügen bedarf es der einfachen Mehrheit, über die Aufteilung eines bestehenden in zwei oder mehr, sowie umgekehrt zur Zusammenfassung von zwei oder mehreren, beschließen die in diesen Problemfeldern aktiven Nutzer.
  7. Als aktive Nutzer gelten jene, die innerhalb eines satzungsmäßig festzulegenden Zeitraums rückwärts (z.B. in den letzten drei Wochen) ihre Stimme abgegeben haben, wobei man seine Wahlentscheidung jederzeit bestätigen kann, damit die Frist neu zu laufen beginnt. Es werden dabei alle Problemfelder bzw. anstehenden Fragen einzeln betrachtet, d.h. ein Nutzer kann in einigen Feldern aktiv und in anderen passiv sein. Die Stimmen von passiven Nutzern werden in Abstimmungen nicht mitgezählt.
  8. Vorschläge können vom Autoren jederzeit komplett zurückgezogen werden. Der Autor kann seinen Vorschlag in einem Anhang kommentieren, allerdings sollte der eigentliche Text sich so weit wie möglich selbst begründen. Der Kommentar ist – im Gegensatz zum eigentlichen Vorschlag – vom Autor veränderbar, ohne dass dies als neuer Artikel gewertet wird.
  9. Es soll zu jedem Kapitel (=Themenfeld = Fachgebiet) eine eigene Seite mit der Möglichkeit zur Diskussion über Artikel oder die allgemeine Richtung geben, auch eine über die Struktur des Gesamttextes.
  10. Nutzer sollen die Möglichkeit zu einer kurzen Selbstdarstellung auf einer eigenen Unterseite erhalten. Nutzer (authentifizierte und stimmberechtigte Personen) können ihre Vorschläge als solche (fälschungssicher) kennzeichnen.
  11. Artikel (=Vorschläge) sollen nach verschiedenen Kriterien sortierbar sein: Zeitpunkt der Einreichung, Stimmenzahl (Standard), Autoren, Themengebiet,...? Es sollen Suchfunktionen und insbesondere Eingrenzungen der angezeigten Vorschläge verfügbar sein wie: nur von registrierten Nutzern, nur anonyme Autoren, alle Autoren, nur ein Themengebiet, alle Artikel von einem bestimmten Autor, alle Artikel mit meiner Stimme,...
  12. Vorschläge, die nach einer bestimmten, per Satzung fest gelegten Frist keine einzige Stimme erhalten haben, werden automatisch entfernt. Vorschläge, die keine einzige Stimme erhalten haben, aber von mindestens drei Nutzern als Spam markiert wurden, werden entfernt (ohne Frist). Vorschläge, die mindestens eine Stimme erhalten haben, aber von mehr als der Hälfte der gegenwärtig aktiven Nutzer als Spam markiert worden sind, werden entfernt.
  13. Nutzer, deren Vorschläge (als Autor oder als Abstimmender) drei mal als Spam entfernt worden sind, werden auf bestimmte oder unbestimmte Zeit gesperrt und verlieren so lange alle Rechte als Nutzer.
  14. Soweit das die Gesetzeslage zulässt wäre auf diesem Wege auch eine Urabstimmung über z.B. das komplette politische Programm möglich, dafür müsste man als weitere Kategorie die der registrierten Nutzer, die zugleich Parteimitglieder sind, einführen. Allerdings wird eine Urabstimmung per Internet bis auf weiteres sicher nicht erlaubt, so dass man dann die eigene Stimmenverteilung ausdrucken und mit der Post wegschicken muss.
  15. Alles muss absolut sicher sein gegen Sabotage-Programme (Spam-robots), also gegen automatisierte Eingabe von Vorschlägen.
  16. Die hier umrissene Software soll selbst auf die gleiche Weise zur Diskussion stehen mit dem Ziel ihrer beständigen Weiterentwicklung und Optimierung.

Eric Manneschmidt, 04.09.05 in Gram, Dänemark


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