Liste Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle



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Programm:


Alle Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union sollen monatlich ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) erhalten. Dieser Betrag soll individuell in Euro ausgezahlt werden und die Existenz und basale gesellschaftliche Teilhabe sicher stellen. Für Minderjährige oder anderweitig nicht geschäftsfähige Personen wird das Grundeinkommen an die Eltern bzw. gesetzliche Betreuer ausgezahlt. Das Grundeinkommen stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar und ist an keinerlei Verpflichtung geknüpft, es besteht also keine Arbeitspflicht, eine Vermögensprüfung wird nicht vorgenommen. Die Höhe des Grundeinkommens wird in regelmäßigen Abständen durch ein EU-weites Referendum festgelegt.

Begründung


Die Europäische Union ist ein Projekt des Friedens zwischen den Menschen und zwischen den Völkern. Für den Frieden ist die soziale Sicherheit der Menschen Voraussetzung. Das BGE ist die einfachste und effektivste Lösung, um diese soziale Sicherheit aller Angehörigen des Gemeinwesens sicherzustellen.

Durch den Integrationsprozess der EU sind die Mitgliedsländer nicht mehr in der Lage, unabhängig von einander Politik zu machen. Die Wechselwirkungen zwischen Währungs-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sind so groß, dass es unumgänglich geworden ist, auch die soziale Sicherheit der Bevölkerung auf EU-Ebene zu gewährleisten.

Heute steht die EU für Bürokratie, komplizierte Verträge und eine Gesetzgebung, deren Nutzen für die Menschen oft nicht ersichtlich ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist dagegen äußerst bürokratiearm und leicht verständlich, der Sinn einer individuellen Existenzsicherung ist unübersehbar.

Die Europäische Union verteilt heute viel Geld in Form von Subventionen für Industrie und Landwirtschaft. Von diesen Geldern profitieren meist nur wenige, auch wenn damit Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Ein BGE für alle würde durchaus auch Arbeitsplätze schaffen, denn das Geld wird entweder ausgegeben oder investiert. Auch durch ein Grundeinkommen wird Wirtschaftsförderung betrieben, mit dem Unterschied, dass dabei Arbeitsplätze geschaffen werden, die von den BürgerInnen konkret nachgefragt werden. Die konkreten wirtschaftlichen Entscheidungen werden also in hohem Maße dezentral vorgenommen. Es kann kein Zweifel bestehen, dass dezentral gesteuerte Ökonomien mittel- und langfristig wesentlich besser gedeihen als zentral gesteuerte.

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